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Ohoven: Mittelstand zahlt Kitt für Zusammenhalt der Koalition

Berlin – Als „Kompromiss auf Kosten von Betrieben und Bürgern“ bezeichnete der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, die Ergebnisse des Koalitionsgipfels im Berliner Kanzleramt. „Der Mittelstand zahlt letztlich den Kitt für den Zusammenhalt der schwarz-gelben Regierungskoalition.“
Die Koalition habe die Chance zu einer Entlastung der Unternehmen vertan. Vor allem das Betreuungsgeld passe nicht in die Zeit, so der Mittelstandspräsident. Auch die Abschaffung der Praxisgebühr sei das falsche Signal. „Es wäre besser gewesen, die Kassenbeiträge zu senken. Eine Entlastung der Betriebe bei den Lohnzusatzkosten schafft Spielraum für neue Investitionen. Das gäbe kräftige Impulse für Wachstum und Beschäftigung“, so Ohoven.
Er wies darauf hin, dass in kaum einem anderen Industrieland der Steuer- und Abgabenanteil am Bruttoinlandsprodukt so stark steigt wie in Deutschland. Allein 2011 nahm dieser gegenüber dem Vorjahr um einen Prozentpunkt auf 37,1 Prozent zu. Im OECD-Schnitt dagegen stieg die Fiskalquote nur von 33,8 auf 34,0 Prozent. „Die Wahlgeschenke der Koalition kosten Wachstum und kommen uns deshalb teuer zu stehen“, betonte Ohoven.


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