BUSINESS WIRE: Aldi Nord, Aldi Süd und Lidl wegen ...

BUSINESS WIRE: Aldi Nord, Aldi Süd und Lidl wegen MPEG-2-Patentverletzung
verklagt





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DENVER --(BUSINESS WIRE)--16.03.2010--

MPEG LA, LLC, ein weltweit führendes Unternehmen auf dem Gebiet
alternativer Patentlizenzen aus einer Hand, gab heute bekannt, dass mehrere
Patentinhaber der MPEG-2-Patentportfoliolizenz von MPEG LA unabhängige
Patentverletzungsklagen beim Landgericht Düsseldorf gegen die Aldi Nord
GmbH & Co. oHG (“Aldi Nord”), die Aldi Süd GmbH & Co. oHG (“Aldi Süd”),
sowie gegen die Lidl Stiftung & Co. KG und die Lidl Dienstleistung GmbH &
Co. KG (“Lidl”) eingereicht haben. Gegenstand der Klagen ist die Verletzung
von Patenten für den digitalen Videokompressionsstandard MPEG-2, der
weltweit für digitales Fernsehen und DVDs eingesetzt wird.

„Wir erwarten von allen Einzelhändlern, die MPEG-2-Produkte unter ihrer
eigenen Hausmarke vertreiben, dass sie ihren Lizenzierungsverpflichtungen
in gleicher Weise wie andere Markenhersteller nachkommen. Dabei steht ihnen
unsere MPEG-2-Lizenz zur Verfügung.“ teilte Larry Horn, der Präsident und
CEO von MPEG LA, mit. „Wir möchten außerdem die Einzelhändler auffordern,
darauf zu dringen, dass alle ihre Lieferanten von Markenprodukten, mit
denen sie geschäftliche Verbindungen unterhalten, wie bereits heute die
weit überwiegende Mehrheit dieser Lieferanten, ihren
Lizenzierungsverpflichtungen nachkommen. Auch hierfür steht unsere
MPEG-2-Lizenz zur Verfügung.“

Den Klagen zufolge bieten Aldi Nord und Aldi Süd in Deutschland Produkte
wie z.B. Desktopcomputer, Laptops, Set-Top-Boxen, DVD-Spieler, Blu-ray
Disc™-Spieler und Digitalfernseher an, davon einige unter Aldi Süds
eigener Hausmarke Tevion, welche patentgeschützte MPEG-2-Verfahren ohne
Lizenz nutzen.

In den Klagen wird weiter ausgeführt, dass Lidl in Deutschland Produkte
anbietet wie z.B. Laptops, Set-Top-Boxen, DVD-Spieler und Digitalfernseher,
teilweise unter Lidls eigener Hausmarke Silvercrest, welche
patentgeschützte MPEG-2-Verfahren ohne Lizenz nutzen.

Unter anderem fordern die Klagen die Zahlung von Schadensersatz sowie die
Verurteilung von Aldi Nord, Aldi Süd und Lidl sowohl zur Unterlassung der
Verwendung von MPEG-2-Patenten in ihren Produkten als auch zur Unterlassung
des Anbietens, der Vermarktung oder des Imports dieser Produkte.

MPEG LA ist auf dem Gebiet alternativer Technologielizenzen weltweit
führend. Das Unternehmen ermöglicht es Nutzern, die für einen
Technologiestandard oder eine Technologieplattform notwendigen weltweiten
Patentrechte von verschiedenen Patentinhabern in einer einzigen Transaktion
zu erwerben und bietet damit eine Alternative zur Aushandlung separater
Lizenzen. In Fällen, in denen eine unabhängig verwaltete Patentlizenz aus
einer Hand eine sinnvolle Marktalternative zur Unterstützung von Nutzern
bei der Implementierung der Technologie ihrer Wahl darstellt, ist das von
MPEG LA in die Wege geleitete und eingesetzte Lizenzmodell eine mögliche
Lösung. Zu den Angeboten von MPEG LA gehört eine Lizenz für die digitale
Videokompression mit MPEG-2, die zur Schaffung des meistverwendeten
Standards in der Geschichte der Unterhaltungselektronik beigetragen hat.
Die Lizenz für das MPEG-2-Patentportfolio, das über 870 grundlegende
MPEG-2-Patente in 57 Ländern umfasst, verfügt über mehr als 1.500
Lizenznehmer, was die meisten MPEG-2-Produkte auf dem heutigen Weltmarkt
ausmacht. Dazu gehören Set-Top-Boxen, DVD-Spieler, Digitalfernseher, PCs
und DVD-Video-Discs. MPEG LA ist ein unabhängiger Lizenzverwalter, der mit
keiner Aufsichtsbehörde in Verbindung steht und auch keinem Patentinhaber
angegliedert ist. Weitere Informationen finden Sie unter
http://www.mpegla.com.

[CT]

Kontakt: MPEG LA, LLC Tom O’Reilly, 860-620-0642 Fax: 301-986-8575
toreilly@mpegla.com

Pressekontakt:
BUSINESS WIRE
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